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Gerichtsbeschluss: Nazis dürfen in Schweinfurt und Würzburg marschieren (28.04.10)
Das Verwaltungsgericht Würzburg hat die Verbote der Städte Schweinfurt und Würzburg, mit dem die Demonstrationen rechtsextremistischer Gruppierungen am 01. Mai 2010 verhindert werden sollte, aufgehoben.
Die Neonazis mobilisieren für ihren Aufmarsch in Schweinfurt. Würzburg sei als Alternative angemeldet worden, heißt es in Polizeikreisen. Allerdings wird nicht ausgeschlossen, dass die Neonazis in beiden Städten, nacheinander, marschieren. Entwarnung kann es also auch für Würzburg nicht geben, sagt DGB Organisationssekretär Norbert Zirnsak, der die Bündnisaktivitäten in Würzburg koordiniert.
Weitere Aufmärsche sind in Berlin, Rostock, Zwickau und Erfurt geplant. Im süddeutschen Raum fokussiert sich das Interesse auf Unterfranken. In Schweinfurt und Würzburg stemmen sich breite Gesellschaftliche Bündnisse gegen die Aufmärsche. Vom DGB initiiert, haben sich sowohl in Würzburg, als auch in Schweinfurt jeweils über 70 Gruppen aus Kirchen, Kultur, Sport und Politik zusammengefunden, um dem braunen Spuk gemeinsam die rote karte zu zeigen. In Schweinfurt erwartet DGB Regionschef Frank Firsching 4000 plus X Demonstranten, die für Toleranz und Demokratie am 1. Mai einstehen werden. Ab 9.30 Uhr treffen sich die Schweinfurter Bündnisdemonstranten an den Wehranlagen. Von dort führt die Demo ab 10.00 Uhr zum Zeughaus, wo ab etwa 11.15 Uhr eine Kundgebung stattfinden wird. Die Nazis haben ihren Aufzug ab 12.00 Uhr angemeldet. Wo deren Demoroute verläuft, geben wir hier bekannt, sobald uns die Informationen erreichten.
Die Städte prüfen derzeit die Einlegung von Rechtsmitteln gegen diese Entscheidung. Sollten die Veranstaltungen letzten Endes stattfinden, wovon alle ausgehen, sind Städte und Polizei auf die Situation vorbereitet und werden die Veranstaltung mit strengen Auflagen beschränken. |
