Mainpost Artikel: „Deutliches Zeichen gegen Rechts setzen“ (20.03.10)
Stellungnahmen zum nahenden Nazi-Aufmarsch
Zur Berichterstattung dieser Zeitung über den näher rückenden Aufmarsch von Rechtsextremen aus Süddeutschland am 1. Mai zu ihrem „Arbeiterkampftag“ äußern sich DGB, Jusos, MdEP Kerstin Westphal (SPD), Ver.di-Geschäftsführer Ralf Sander und das Bündnis gegen den Aufzug selbst . „Es ist richtig, dass die Stadt Schweinfurt dem Aufmarsch nicht unbeteiligt zusehen darf, sondern ihn längst hätte verbieten müssen“, erklären Bayerns Juso-Vorsitzende Marietta Eder und die Nordbayerische DGB-Jugendsekretärin Ulrike Eifler. Auch eine Verurteilung des Nazi-Aufmarsches durch den Stadtrat „wäre ein wichtiges Signal“.
ZurückDoch mit einer Verurteilung sei es nicht getan. Gezielt versuchten „die Nazis“ die durch die Krise verursachte soziale Verunsicherung und Angst vor Armut mit Rassismus und Ausgrenzung zu beantworten – und dazu ausgerechnet den 1. Mai zu funktionalisieren. Mit dem gewerkschaftlichen Kampf um bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen hätten „Faschisten“ aber nichts zu tun, sondern 1933 Gewerkschaften, SPD und KPD zerschlagen, ihre Aktivisten ins KZ gesperrt und viele von ihnen grausam ermordet. Der Angriff auf die Arbeiterbewegung sei aus Aufrufen und Internet-Seiten des „Freien Netz Süd“, das zum Nazi-Aufmarsch aufruft, nicht zu übersehen, so Kerstin Westphal. Unter dem Motto „Kapitalismus bedeutet Krieg“ versuchten die Nazis, die Krise zu nutzen, um „ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten“. Dagegen sollten alle am 1. Mai „ihr Gesicht zeigen“. Scharf kritisiert Ver.di- Geschäftsführer Ralf Sander die Einlassung des CSU-Fraktionschefs Stefan Funk, das hiesige Bündnis gegen den Nazi-Aufmarsch sei ihm „zu links“, weshalb die CSU nicht mitmache (wir berichteten). Das Bündnis stehe gegen Rassismus, Ausländerhass und Gewalt. Es stehe nicht für rechte oder linke Werte, sondern für die Werte der Demokratie. Funks Überlegungen spalteten die Demokraten, so Sander. Das Bündnis „Schweinfurt ist bunt nicht braun“ meint, der Nazi-Aufmarsch hätte längst verboten werden müssen. Das rechte „Aktionsbüro Rhein-Neckar“ sei dabei, „massiv nach Schweinfurt zu mobilisieren“ und rechne mit 1300 Teilnehmern. Offenbar wollten sich die Nazis, „für ihre Niederlage am 13. Februar in Dresden revanchieren“, wo Tausende die Nazis stoppten. Quelle: Mainpost 20.03.2010 |
