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Mainpost Artikel: Nazi-Aufzug in Schweinfurt verhindern (19.03.10)
Antrag der Linken für nächste Stadtratssitzung

„Die Linke“ hat einen Dringlichkeitsantrag an OB Gudrun Grieser gerichtet, damit das Thema Nazi-Aufmarsch am 1. Mai in Schweinfurt endlich auch im Stadtrat behandelt wird – in der Sitzung am Dienstag, 23. März.
 
Darin wird der Stadtrat aufgefordert zu beschließen, OB und Verwaltung zu bitten, alles bis hin zu gerichtlichen Schritten zu unternehmen, um den Aufmarsch der Rechten zu verhindern. Außerdem solle die Stadt das Bündnis gegen den Nazi-Aufmarsch unterstützen und sich mit dessen Resolution solidarisch erklären. Darin heißt es unter anderem, dass Rechtsextremismus, Ausländerhass, Gewalt und die Verfolgung von Minderheiten in Schweinfurt keine Chance haben dürfen.

Die Dringlichkeit begründet Linke- Fraktionschef Frank Firsching damit, dass es in der übernächsten Stadtratssitzung am 28. April, zwei Tage vor dem Nazi-Aufmarsch, wohl zu spät für eine Resolution sei. Deren Text sei wortgleich mit dem, den der Würzburger Stadtrat Ende Februar einstimmig verabschiedet habe.

Aus Sicht des DGB, der am 1. Mai seine traditionelle Mai-Kundgebung geplant hat, sei es inzwischen „eindeutig, dass die Rechtsextremen an diesem Tag nach Schweinfurt kommen“. Sogar in Würzburg, wo ein Antrag gestellt wurde, bewerbe die Szene jetzt den Aufmarsch in Schweinfurt als klassischer Arbeiterstadt. Gegenwärtig versuchten die Neonazis mit einer gewissen sozialen Anbiederung wichtige soziale Themen zu besetzen, heißt es im Resolutionsantrag, dies „in vermeintlicher Gegnerschaft zum Großkapital“. Diesem „Spiel des Wolfes im Schafspelz müssen alle gemeinsam auch in Schweinfurt entgegentreten“. Die CSU plant eine eigene Aktion gegen die Braunen, so Fraktionschef Stefan Funk auf Anfrage – welche, verriet er nicht. Dem Bündnis werde die CSU nicht beitreten, es sei ihr zu links.

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